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SPD-Versteher
[Re]: Bei Scholz v Merz v Habeck halte ich es für komplett offen wer es wird. Merz hat die beste Ausgangsposition ist aber der schwächste Kandidat, ist komplett ohne Regierungserfahrung.
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: Es gibt zig Szenarien in den denen es sinnvoll ist den Taurus nicht zu liefern. Aussprechen kann Scholz diese natürlich nicht, wie er auch im Bundestag gegenüber Röttgen sagte.
Spekulation:
Szenario Baltikum: Deutschland hält als wichtigste Schutzmacht von Litauen, den Taurus zurück um die Abschreckung gegen einen Angriff auf das Baltikum glaubwürdig zu halten.
Szenario Drittstaaten:
zum BeitragDeutschland hält den Taurus zurück, weil China oder andere wichtige globale Player damit eine Bestätigung von Putins Lüge sähen, dass Moskau angegriffen/bedroht solle. Scholz jedoch setzt auf die Rolle Chinas z.B. bei der Abschreckung von Atomeinsätzen.
SPD-Versteher
Auf TikTok kann man gegen die AfD nicht gewinnen.
Das Spielfeld ist schief, zugunsten von Populismus und schneller Empörung. Man kann komplizierte Kompromisse nicht in ein solches Format stopfen.
zum BeitragSPD-Versteher
Es ist keine Fassade gefallen.
Während der GroKo habe sich viele beschwert, dass man die Unterschiede zwischen Partein nicht mehr erkennen könne. Jetzt kann man die Unterschiede erkennen und das ist auch wieder falsch.
FDP+CDU sind eben komplett anders eingestellt als SPD+Grüne. Die Bürger können sich dann aussuchen wem sie mehr Sitze geben wollen.
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: Die Ampel regiert nicht den Bundesrat...
zum BeitragSPD-Versteher
Wichtig ist, dass der Bundesrat die zusätzlichen Freiheiten für Kommunen nicht länger blockiert.
Die Kommunen sollten immer Tempo 30 einführen dürfen, wenn es lokale Mehrheiten dafür gibt.
Die insgesamt erlaubten Emmissionen sind durch die Gesetzesänderung ja nicht gesunken. Und die Ampel versucht echt viel zu reißen (kommunale Wärmeplanung, GeG, PV-Ausbau, grüner Stahl, Genehmigungen Windkraft, ...). Leider hatte die Bevölkerung, beim mit 100mio t Einsparpotential pro Jahr echt wichtigen GeG, tierisch Lust jedes Märchen von Bild und Union zu glauben.
Wo war da in der grünen Welt, die Unterstützung für Habeck und Geywitz?
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: Die Grünen halten nicht die Schuldenbremse hoch.
Die Grünen drücken nicht die Löhne.
Die Grünen haben nicht die Bauzinsen gehoben.
Schulden, Lohnsteigerungen, Zinssenkungen und die Wirtschaft läuft wieder.
zum BeitragSPD-Versteher
Die Klimaziele werden gerade erreicht. Warum wird das nie anerkannt?
Ja aber auf falschen Weg. Ja aber die energieintensive Produktion. Ja aber die Sektorziele.
Trotzdem werden gerade die Klimaziele erreicht und die Ampel traut sich mit dem GeG richtig was. Große Erfolge zu ignorieren macht die berechtigte Kritik schwach und demotiviert auf mittlere Sicht die grüne Szene.
zum BeitragSPD-Versteher
Die Regierungserklärung gibt es schon längst. Scholz hat das auch schon häufig gesagt.
Die Regierung ist aktuell weiter als die Bevölkerung und das ist in der Demokratie aber der Souverän.
Man kann nicht einfach regieren wie es klimawissenschaftlich nötig ist, wenn die Bevölkerung bei konkreten Maßnahmen damit droht stattdessen Friedrich Merz und die AfD zu wählen.
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: Ausbau der Photovoltaik ✓
Ansiedlung von Chipsproduktion✓
Steigerung der Ärztezulassungen✓
Steigerung der Menge an Kita-Erziehern✓
Usw.
Es interessiert sich die Öffentlichkeit nur nicht für die erreichten Ziele.
zum BeitragSPD-Versteher
Der Algorithmus belohnt Populismus, kürze, starke Emotionen und Provokation. Da haben seriöse Parteien keine Chance. Wenn man sich anstrengt schafft man ganz selten mal ein erfolgreiches Video. In der Zeit klickt ein im Vorbeigehen produziertes AfD-Video um ein Vielfaches.
Das Sportfeld ist schief. Bergauf gelingen nur wenig Tore.
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: Was macht es mit unserer Wirtschaft und der Anerkennung in der Welt, wenn die anderen pro Kopf viel geringere Emmissionen haben als wir?
Weltweiter Durchschnitt sind circa 5t und Deutschland liegt ungefähr bei 10t. Wir sind ein 5er Schüler der sich Sorgen macht, dass die anderen sich nicht genug anstrengen.
Bevor sie jetzt damit ankommen, dass arme Länder ja nur aus Versehen klimafreundlich sind, das ist dem Klima egal.
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: 0,5% Atomstrom aus Frankreich.
Über 50% erneuerbarer Strom.
Circa 0,1% französische Atomenergie insgesamt.
Circa 20% erneuerbare Energien insgesamt.
Warum auch nicht?
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: Die Leute haben zu wenig Zeit für Familie, Freunde, Ehrenamt, Demokratie, Sport, Kochen, Lesen, Kultur, Nachbarschaftshilfe usw.
Gleichzeitig haben wir Überkonsum und Überproduktion in vielen Bereichen: Kleidung, Dekoration, Souvenirs, Haushaltsgeräte, Autos usw.
Wenn noch mehr gearbeitet wird, werden die Probleme noch größer. Noch ungesündere Leute brauchen noch mehr Ärzte und noch mehr Krankenschwestern. Bewegungsmangel sorgt für noch mehr Krankheitstage und Haushaltsunfälle.
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: Das Heizungsgesetz ist ziemlich gut geworden. Kommunen planen Wärmenetze, langer Vorlauf und langfristig werden 100mio Tonnen CO2 pro Jahr eingespart. Wärmepumpen werden in Deutschland hergestellt. Fernwärme von deutschen Firmen verlegt.
Was passt an der Endversion denn nicht?
Wenn die Leute noch mehr arbeiten leidet die Familie, der Freundeskreis, das Ehrenamt, die Ernährung, der Sport, die Gesundheit, das demokratische Miteinander und wahrscheinlich auch die Wirtschaftszweige die davon abhängig sind dass Leute dort ihre Freizeit verbringen.
Mehr Arbeit, mehr Ärzte, mehr Arbeit, noch mehr Ärzte. Das führt zu nichts. Deutschland bewegt sich bereits zu wenig, kocht zu wenig selbst und hat eine vergleichsweise schwache Lebenserwartung unter anderem auf Grund von mangelnder Prävention bei Herz- Kreislauferkrankungen.
Mann kann die Probleme nicht mit Mehrarbeit zustopfen.
zum BeitragSPD-Versteher
Warum haben die Linken die Fahne eigentlich der AfD überlassen?
Ich finde die Werte von Schwarz-Rot-Gold passen gut zur Demokratie und das Banner Schwarz-Rot-Gold war immerhin einer der größten Widerstände gegen die Nazis.
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: Was hat der Kanzler damit zu tun?
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: Günther und de Maiziere haben neben anderen schlechten Vorschlägen (extrem lange Laufzeit) tatsächlich 36h im Papier vorgeschlagen.
Das Papier hat die GDL abgelehnt.
Weselsky berichtete über die Stundenzahl im Papier falsch.
In den anschließenden Gesprächen kamen seitens der Bahn die 36h nicht mehr vor. Dementsprechend wurde keine Einigung gefunden.
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: „Es ist ja kein Geheimnis, das Scholz zur Unterstützung der Ukraine getragen werden musste, "
Das stimmt nicht.
Dank Scholz macht Deutschland anteilig vom BIP mehr als Italien, Japan, Spanien, Großbritannien, Frankreich und sogar mehr als die USA.
Scholz hat immer gesagt, dass er internationale Pakete durchsetzen will. Hat bei den Panzern geklappt, hat jetzt wieder bei den 50Mrd der EU geklappt. Das hilft viel mehr als tolle alleinige Vorstöße.
Nur in Deutschland macht man daraus ein verzerrtes Bild eines Bremsers. Selenski hat schon länger erkannt wie wichtig Scholz für die Ukraine ist, aber in Deutschland nutzt man Scholz eben gern als Frustrationsfläche.
zum BeitragSPD-Versteher
Die Rollen sind nicht vertauscht. Scholz unterstützt die Ukraine, wie immer. Kein kurzes Strohfeuer sondern als konstanter Partner.
Das ganze Narrativ, dass Scholz angeblich die Ukraine nicht richtig unterstützen würde war schon immer dem allgemeinen Frust von Journalisten und Gegnern von Scholz geschuldet. Man ist mit der Lage zu recht unzufrieden und hatte mit dem angeblichen großen Bremser Scholz eine tolle Figur zum abreagieren.
In Wahrheit ist Deutschland anteilig vom BIP sogar schon lange der stärkste Unterstützer unter den großen Staaten (Spanien, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, selbst die USA).
Jedes andere genannte Land war bisher viel viel wackeliger als Deutschland unter Scholz.
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: SPD und Grüne biedern sich ja gar nicht an.
Interessanterweise will die Mitte, wenn sie konkret werden muss, von der Ampel bloß keinen Streit mehr hören. So richtig passt das nicht zum gleichzeitigen Befund vieler Journalisten, dass unsere Gesellschaft zu viele Themen nicht ausreichend verhandelt habe.
Der Streit zwischen völlig verschieden Parteien wird nicht als transparent, demokratisch oder folgerichtig wahrgenommen sondern als belastenden Lärm.
Das Problem ist, dass die Mitte keinerlei konkrete Vorstellungen über die Zukunft des Landes hat. Die Politik spiegelt das nur wider.
Zusammengefasst sagt „die Bevölkerung" gerade:
Keine Schulden, keine Reichensteuern, aber bitte in alles umfangreich investieren und nirgends kürzen.
Die Ampel ist der Spiegel der Orientierungslosigkeit und es macht immer wütend, wenn man unangenehmes im Spiegel sieht. „Scholz soll eine Richtung vorgeben!" ist womöglich deshalb so beliebt, weil viele selbst keine Orientierung haben. Da scheint es egal zu sein um welche Richtung es geht, Hauptsache eine Richtung und kein Lärm mehr.
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: Ich fahre in Berlin sehr viel lieber mit der Bahn als mit dem Auto. Beides kommt regelmäßig vor.
zum BeitragSPD-Versteher
Die LG glaubt fälschlicherweise sie würde Druck auf die Politik ausüben. Für Parteien ist der Umgang mit der LG aber komplett entspannt. Die LG ist klein, in Form und Inhalt unbeliebt oder unwichtig und hat keine großen Bündnispartner.
Druck entsteht in der Demokratie nicht einfach indem man ständig von „Druck machen" spricht.
zum BeitragSPD-Versteher
Egal um welche Ernährung es geht, es sterben dabei tausende Tiere und Organismen.
Hamster, Vögel, Insekten, Würmer, Käfer und co. sterben auch bei der Ernte. In der Biolandwirtschaft sterben sogar auf Grund der besseren Biodiversität noch mehr Tiere als im durchgespritzten Acker wo nichts sterben kann, weil dort gar nicht erst gelebt wird.
Eine Betrachtung von Ökosystemen ist wichtiger als einzelne Tiere. Wo viel lebt, kreucht und fleucht wird auch viel gestorben und getötet.
zum BeitragSPD-Versteher
Meloni ist nicht harmloser als befürchtet!
Nur weil man hier keinen lauten Aufschrei mitbekommt, heißt das nicht, dass sie nicht ganz gemütlich Pressefreiheit, Gewaltenteilung und Minderheitenrechte abbaut.
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: Atheismus ist keine Ideologie.
Nicht an die Zahnfee zu glauben ist keine Ideologie.
zum BeitragNicht Musik zu hören ist kein Instrument und auch kein Genre.
SPD-Versteher
Es liegt nicht an den anderen Parteien.
Seit 2014 wird gesagt, die anderen Parteien müssten die AfD kleinkriegen. Das schaffen sie nicht. Die digitalen Medien sind so strukturiert, dass ruhige Politiker nicht klicken und Empörung verstärkt wird. Diese Struktur färbt auf die ganze Öffentlichkeit ab. Daran sind nicht die demokratischen Parteien schuld.
Wissenschaft, Bevölkerung, Rechtswesen, Künstler, Vereine und co müssen die AfD kleinkriegen. Die Parteien sind dafür nicht stark genug.
zum BeitragSPD-Versteher
Die Demokraten und die AfD spielen Schach gegeneinander. Während die Demokraten mal gut spielen und mal Fehler machen, schmeißt die AfD einfach regelmäßig das Brett um brüllt herum und kackt auf den Tisch.
In dieser Situation zu fordern, dass die Demokraten eben besser spielen müssten geht am Thema vorbei.
Höcke freut sich auf einen Bürgerkrieg, Winkelmann führte Attentäter durch unser Parlament. Krah, Kalbitz, Kostadinow und co sind keine Teilnehmer am demokratischen Diskurs.
Wie soll das aussehen? Soll Kevin Kühnert im TV den Leuten argumentativ erklären, dass ein Bürgerkrieg ja doch keine gut Idee sei? Macht man danach eine pro und contra Sendung zum Thema Hitler?
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: Sparen ist tendenziell schlecht und geschieht gegen den Willen von SPD und Grünen. Trotzdem wollen diejenigen die unter der Schuldenbremse und der ungerechten Besteuerung leiden oftmals bloß dafür sorgen, dass „bei allen anderen außer mir" gespart werden muss.
Wer gegen die Haushaltskürzungen ist kann entweder für Reichensteuern, Schulden oder Kürzungen an anderer Stelle eintreten.
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: Entlarven funktioniert nur, wenn die Leute kritischer Berichterstattung glauben.
AfD-Wähler glauben aber zunehmend nur noch den AfD-Kanälen in denen die AfD-Regierung niemals schlecht dastehen wird.
Nach einem Jahr Regierung kommen dann auch die Sätze der desinteressierten Konservativen:
„so schlimm ist es ja gar nicht gekommen"
Meinungsfreiheit, Minderheitenschutz oder Gewaltenteilung interessiert leider auch außerhalb der AfD viele Menschen nicht besonders.
zum BeitragSPD-Versteher
Die demokratischen Parteien vernachlässigen Tiktok nicht!
Die demokratischen Parteien werden von Tiktok attackiert und kaum jemand hat Lust sie zu verteidigen.
zum BeitragSPD-Versteher
SPD und Grüne sind hier nicht diejenigen die das Klima der Ausgrenzung vorrantreiben.
Dass die auch in Regierungspositionen nicht alles gegen CDU,AFD, Öffentlichkeit und weite Teile der Bevölkerung verhindern können ist in einer Demokratie klar.
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: Die Politiker haben Lust mit den Leuten zu sprechen.
Die Leute haben nur oft keine Zeit und oder Lust sich dabei ausführlich in aller Breite über Ernährung und andere Themen mit Abgeordneten zu unterhalten.
zum BeitragAußerdem versuchen die Politiker damit ihrer Blase zu entkommen.
SPD-Versteher
[Re]: Dafür werde ich auch heute noch ausgelacht, stimmt trotzdem.
Gilt nur leider erst bei einer Gesamtbetrachtung und nicht beim Thema Heizung allein.
zum BeitragSPD-Versteher
„Rechte können Internet"
Hier wird vollkommen verkannt, das Tiktok und co keine neutralen Spielfelder sind auf denen sich die Demokraten bloß mehr anstrengen müssten.
Die Algorithmen sind schief und bevorzugen Populismus gegenüber Kompromissen. Da haben vernünftige Parteien kaum eine Chance. Entweder sie werden auch populistisch und bieten kurze Laute Antwortsätze oder sie bleiben ungeklickt liegen.
zum BeitragSPD-Versteher
Die Parteien nehmen das schon lange ernst, aber Tiktok, Meta, YouTube und co sind auf diesem Feld weitaus mächtiger als die Parteien.
Es hilft überhaupt nicht, wenn Parteien da irgendwas noch ernster nehmen. Die Bevölkerung hat keine Lust auf das Thema, da sitzen Parteien am kürzeren Hebel.
zum BeitragSPD-Versteher
Die Emmissionen korrelieren zwar insgesamt stark mit dem Einkommen, aber nicht innerhalb der Bemessungsgrundlage (Heizung, Auto)!
Ärmere Leute haben schlechtere Dämmung, ältere Heizungen, weniger Mittel zum umrüsten, ältere Autos.
Ärmere fliegen nicht, kaufen weniger Gegenstände, nutzen weniger m², aber das ist alles nicht im CO2-Preis enthalten.
Die gewünschte Verteilungswirkung funktioniert so nicht und damit auch nicht das Klimageld.
Die Hälfte der Bevölkerung wohnt zur Miete und wartet bis der Vermieter zur Fernwärme oder zu Wärmepumpe wechselt, völlig unabhängig vom CO2-Preis. Der Wechsel zu neuen Heizsystemen muss beim Austausch geregelt werden, wie es das GeG vernünftigerweise schon tut. Wenn neue Ölheizungen eh bald verboten sind, brauche ich bestehende nicht verteuern.
Verbote statt Preiserhöhungen!
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: Quatsch.
60% sind hier auf einer Linie mit der FDP.
Union und AfD sind ebenfalls für die Schuldenbremse.
Wenn sich 60% der Bürger durchsetzen ist das keine Wählerverarsche!!!
Es ist eine souveräne schlechte Entscheidung im Willen der Mehrheit.
zum BeitragSPD-Versteher
[Re]: Ich verstehe auch die Regierungskritik in ihrer fundamentalen Art nicht.
Wir haben eine Regierung die gerade von Rechtsextremen und Konservativen in den Umfragen überrumpelt wird und trotzdem versucht sie noch entgegen der Stimmung im Land Klimaschutz zu betreiben (Moorschutz, GeG, LKW-Maut für die Schiene).
Steile These: Die Regierung ist gerade zum Glück deutlich grüner eingestellt als die Bevölkerung. Trotzdem fällt der LG nichts besseres ein als auf die Regierung zu schimpfen. Glaubt man die Regierung wäre nicht von der Bevölkerung abhängig?
Man tut so als wären wir gar nicht in einer Demokratie und Regierungen könnten im luftleeren Raum einfach mal beschließen was nötig ist.
Regierungskritik ist natürlich richtig und wichtig, aber so konsequent die demokratischen Zwänge zu ignorieren wie es die LG tut hilft nicht weiter.
zum BeitragSPD-Versteher
-Das Tempolimit ist ja gut, die Weigerung ist sogar empörend weil es so einfach umsetzbar wäre, aber zahlenmäßig ist es nicht wichtig.
-Das 9€ Ticket war keine Klimaschutzmaßnahme sondern war eine Entlastung der Abonnenten. Der Klimanutzen ist bisher nur vermutet und nicht wirklich gemessen. Besonders im Vergleich zum bereits beliebten D-Ticket gibt's da wenig Untersuchungen.
-ÖPNV Ausbau findet ja statt, ist nur schwierig und langwierig, besonders wenn die Bevölkerung ständig gegen soziale Steuerreformen stimmt. Trotzdem ist da bei der Ampel noch viel Luft nach oben.
-bei fossilen Subventionen kommt es sehr darauf an welcher Punkt aus der Liste des UBA gemeint ist. Diesel und Benzin werden bereits gut besteuert. Sozialer Wohnungsbau (steht auch drin) wird eher noch zu wenig gefördert. Flugverkehr wäre schön ist aber international.
-Zum größten Klimaschutzprogramm, dem GeG, äußert sich die LG dagegen gar nicht. Obwohl es beim GeG den Abbau von über 100.000.000t CO2 jährlich geht.
Ehrlich gesagt sind die Forderungen der LG ziehmlich lasch und stehen im Widerspruch zur Protestform und zur zurecht markierten Dringlichkeit.
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